Pressemitteilung der Bürgeraktion PRO Flughafen

19. Oktober 2024

„Flughafen ist ein notwendiges Element der Infrastruktur – Ausbau des Flughafens war wichtig und richtig.“

Zum Jahrestag der Eröffnung der Landebahn Nord-West des Frankfurter Flughafens am 21. Oktober 2011 erklärte der Vorsitzende der Bürgeraktion PRO Flughafen Ernö Theuer:

„Der Flughafen Frankfurt und der Luftverkehr sind ein wichtiges Element der Infrastruktur für Wirtschaft und Gesellschaft in Hessen und darüber hinaus. Die Entwicklung der Nachfrage zeigt, dass der Ausbau des Flughafens richtig und wichtig war. So wäre die Abwicklung der Verkehre 2019 wie auch heute nicht denkbar, ohne die neue Landebahn. Und nachdem die Terminal-Kapazität 2019 schon an der Grenze der Belastung war, wird mit der weiteren Erholung des Luftverkehrs 2026 Terminal 3 in Betrieb gehen.“

Theuer sieht durchaus, dass mit Infrastrukturmaßnahmen für einige Bürger auch Belastungen verbunden sind. Das sei bei Autobahnen, Straßen, Eisenbahn- oder Straßenbahnlinien genauso wie beim Flughafenausbau. Die Gesellschaft, die Allgemeinheit profitiere aber davon. Trotzdem müssten die Belastungen für die Betroffenen so klein wie möglich gehalten werden. 

„Aber wir brauchen den Flughafen und den Luftverkehr. Wirtschaft und Gesellschaft werden immer internationaler“, ist Theuer sich sicher. „Auch Kultur und Wissenschaft benötigen die internationalen Verbindungen. Selbst der Fußball-Verein Eintracht Frankfurt profitiert davon. Wie Vorstandssprecher Axel Hellmann vor einigen Wochen gegenüber der BILD-Zeitung erklärte, bekommt Frankfurt die aufsteigenden, jungen Stürmertalente nur, weil sie Dank des Flughafens von Frankfurt aus mit ihren Familien problemlos in Verbindung bleiben können.“

Die Bürgeraktion PRO Flughafen ist eine im Jahr 2000 gegründete Initiative von Bürgern der Region, die das Fliegen und den Flughafen unterstützen wegen seiner überragenden Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft in der Region Frankfurt/Rhein-Main und darüber hinaus.

Pressemitteilung der Bürgeraktion PRO Flughafen

Bürgeraktion PRO Flughafen fordert Korrektur der Luftfahrtpolitik der Bundesregierung

Belastungen und Beschränkungen des Luftverkehrs Hindernis für einen neuen Aufschwung der Wirtschaft

11.10.2024

„Die Bundesregierung marschiert weiter in die falsche Richtung“, kommentiert Ernö Theuer, Vorsitzender der Bürgeraktion PRO Flughafen  den neuen Gesetzentwurf der Bundesfinanzministeriums zu Förderung von E-Fuel-Fahrzeugen im Straßenverkehr.

Es müsse endlich Schluss sein, mit einer gegen den Luftverkehr gerichteten Politik, fordert Theuer.  PRO Flughafen erinnert die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien an das Versprechen der Koalitionsvereinbarung: „Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer werden wir für die Förderung von Produktion und Einsatz von CO2-neutralen strombasierten Flugkraftstoffen … einsetzen.“ Doch in der Praxis  wurden die Mittel zur Förderung des Hochlaufs der Produktion nachhaltiger Flugkraftstoffe (SAF) radikal gekürzt und die Luftverkehrssteuer zusätzlich erhöht.

Theuer: „Die Bundesregierung ist dabei den Luftverkehr in Deutschland an die Wand zu fahren. Staatlich bedingte Standortkosten lassen den deutschen Luftverkehr hinter das Niveau von 2013 zurückfallen, während unsere europäischen Nachbarn uns enteilen. Eine Korrektur ist dringend erforderlich.“

Es sei richtig, dass moderne Gesellschaften alle Sparten des Verkehrs brauchen und jede von diesen auch CO2-frei werden müsse. Für die Straße habe man aber mit batterie-elektrisch angetriebenen Fahrzeugen eine klimafreundliche Alternative. Dagegen scheint beim Luftverkehr in absehbarer Zeit – abgesehen von einigen  Nischen - nur der Einsatz von E-Fuels ein gangbarer Weg zum CO2-freien Betrieb.

Theuer: „Wenn der Staat in einer solchen Situation den Einsatz von E-Fuels in einer  Sparte fördert, dann sollte es sinnvollerweise für den Luftverkehr sein, weil es dort keine Alternative für einen klimaneutralen Betrieb gibt.“  

Angesichts schrumpfender Wirtschaft und schlechter Konjunkturaussichten weist Theuer auf die internationalen Verflechtungen der deutschen Wirtschaft hin: „Die deutsche Wirtschaft erarbeitet den Wohlstand des Landes im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit. Da sind Belastungen und Beschränkungen des Luftverkehrs ein Hindernis für einen neuen Aufschwung.“

Die Bürgeraktion PRO Flughafen ist eine im Jahr 2000 gegründete Initiative von Bürgern der Region, die das Fliegen und den Flughafen unterstützen wegen seiner überragenden Bedeutung für Wirtschaft und Bürger in der Region Frankfurt/Rhein-Main und darüber hinaus.

Pressemitteilung der Bürgeraktion PRO Flughafen

Bürgeraktion PRO Flughafen begrüßt deutliches Bekenntnis der hessischen Politik zum Flughafen Frankfurt

Kelsterbach, 11. September 2024

„Der hessische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung ein deutliches Zeichen zur Unterstützung des Frankfurter Flughafens gesetzt,“ freut sich der Vorsitzende der Bürgeraktion PRO Flughafen, der Frankfurter Unternehmer Ernö Theuer.

Theuer verweist dabei vor allem auf drei Aspekte. Zum einen auf das Bekenntnis zur „Stärkung des Frankfurter Flughafens auf der Basis des Planfeststellungsbeschlusses“. Damit, so Theuer, habe der Landtag den Bestrebungen nach Ausweitung des Nachtflugverbotes oder nach einem Baustopp für Terminal 3 eine Absage erteilt.

Zum anderen fordere der Landtag eine „Korrektur“ bei den „stark gestiegenen staatlichen Standortkosten“, freut sich Theuer. Sie seien eine Ursache dafür, dass Deutschland bei der Erholung des Luftverkehrs in Europa zurückbleibe und die Konnektivität beeinträchtigt werde.

Wichtig ist für Theuer auch die Forderung des Landtags nach einer Anpassung der europäischen Politik der Dekarbonisierung des Luftverkehrs. „Eine einseitige Belastung europäischer Hubs und europäischer Airlines und damit verbunden negative Auswirkungen auf den Flughafen Frankfurt als einer der wichtigsten europäischen Drehkreuze im internationalen Wettbewerb, muss unterbleiben.“ heißt es in dem Beschluss. „Das hätten wir nicht besser formulieren können,“ freut sich Theuer abschließend.

Die Bürgeraktion PRO Flughafen ist eine im Jahr 2000 gegründete Initiative von Bürgern der Region, die das Fliegen und den Flughafen unterstützen wegen seiner überragenden Bedeutung für Wirtschaft und Bürger in der Region Frankfurt/Rhein-Main.

Pressemitteilung der Bürgeraktion PRO Flughafen

Erweiterung des Flughafens eine Erfolgsgeschichte

Kelsterbach, 20.10.2022

Zum Jahrestag der Inbetriebnahme der Nord-West-Landebahn erklärte der Vorsitzende der Bürgeraktion PRO Flughafen Klaus-Peter Willsch, MdB:

„Die 1998 von dem damaligen Lufthansa-Chef Jürgen Weber angestoßene Erweiterung des Flughafens war und ist weiterhin notwendig und eine Erfolgsgeschichte. Die großen Anstrengungen mit Mediation und Regionalem Dialogforum haben sich gelohnt. Schon 2019, im Jahr vor der Pandemie, wurde deutlich, wie notwendig die Entscheidung für die Flughafenerweiterung war.  Man kann Fraport, den Hessischen Landesregierungen, den Mediatoren und den an der Entscheidung beteiligten Institutionen und Personen nur gratulieren.“

„Die Bürgeraktion PRO Flughafen ist überzeugt, dass auch aus heutiger Sicht die Entscheidung richtig war, weil die Welt international vernetzt ist. Einige Regionen mehr, andere Regionen weniger. Wenn man die Entwicklung der Menschheit betrachtet vom steinzeitlichen Familienverband bis heute, so sieht man, wie die Menschen sich immer mehr den Raum erschlossen haben durch Reisen, Handel und Kommunikation. Dabei haben neue Technologien für Transport und Kommunikation immer dazu geführt, dass Austausch und Vernetzung intensiver wurden. Und weil diese Entwicklung den Wohlstand der beteiligten Völker gemehrt hat, wird sie weiter gehen.“

„Viele Befürchtungen, die mit dem Bau der Landebahn verbunden waren, wurden von der Realität widerlegt. Die Region ist weder verslumt noch unbewohnbar geworden. So hat das von der Umwelthaus GmbH in Auftrag gegebene Sozialmonitoring nicht das von den Gegnern der Erweiterung an die Wand gemalte Schreckgespenst einer Verslumung der flughafennahen Region finden können. Im Gegenteil: Sie stellten fest, wie wichtig der Flughafen für die Arbeitsplätze in der Region ist. Und wer sich mit offenen Augen in der Region umschaut, der sieht, dass unter An- und Abflugrouten hochwertige und hochpreisige Wohngebiete entstanden sind wie am Mainzer Winterhafen und am ehemaligen Offenbacher Hafen.“

Zur immer wieder auftauchenden Diskussion über eine Kerosinsteuer erklärte Willsch:

„Für den Vorschlag der EU, eine Kerosinsteuer für den innereuropäischen Luftverkehr einzuführen gibt es keinen sachlichen Grund. Die CO2-Emissionen im innereuropäischen und innerdeutschen Luftverkehr unterliegen dem Europäischen Emissionshandelssystem, und der Luftverkehr mit Drittstaaten unterliegt dem internationalen Klimaschutzinstrument CORSIA. In beiden Systemen zahlen die Fluggesellschaften für von ihnen verursachte CO2-Emissionen. Zudem gelten in Deutschland sowie in einer Reihe von anderen EU-Mitgliedstaaten nationale Luftverkehrssteuern, die ebenfalls zur CO2-Bepreisung beitragen. In Deutschland wie in anderen Mitgliedstaaten auch wurden diese Ticketsteuern bewusst als Alternative zu einer Kerosinbesteuerung eingeführt. Die Luftverkehrsteuer in Deutschland wurde im April 2020 deutlich erhöht und ist nun die höchste Ticketsteuer in der gesamten EU. Generell sind nationale oder EU-Alleingänge im seinem Charakter nach internationalen Luftverkehrsmarkt Unfug, des sie den Luftverkehr nur umverteilen und die Standortbedingungen bei uns verschlechtern gegenüber internationaler Konkurrenz.“

Für Rückfragen:
Franz Blum

Geschäftsführer Bürgeraktion PRO Flughafen

+49-6107-6969781

+ 49-1711201262

Bundesregierung auf dem Holzweg

Erhöhung der Luftverkehrsabgabe vielleicht populär, aber kontraproduktiv.

22.Oktober 2019: Die Erhöhung der Luftverkehrsabgabe im Rahmen der Klimabeschlüsse der Bundesregierung schadeten der deutschen Luftverkehrsbranche und hätten eher negative Auswirkungen auf das Klima, heißt es in einer Presseerklärung der Bürgeraktion Pro Flughafen.

„Schon die Einführung der Luftverkehrssteuer 2011 hat in Deutschland und in den anderen europäischen Ländern, die diese Steuer gleichzeitig eingeführt haben, zur Verlagerung der Abflüge auf die Flughäfen in Nachbarländern - zum Schaden der eigenen Luftverkehrswirtschaft und der dortigen Arbeitsplätze geführt“, erklärt Christel Karesch, die Vorsitzende von Pro Flughafen. Sie weist darauf hin, dass andere Staaten, anders als Deutschland, deshalb in den Folgejahren diese Steuer deutlich reduziert oder ganz abgeschafft haben. In Deutschland ist sei es dazu nur bei immer wiederholten Absichtserklärungen geblieben.

Diesen Effekt erwartet die Branche auch von der Erhöhung der Luftverkehrssteuer ab 2020. Pro-Flughafen Geschäftsführer erläutert, dass mit einer Verlagerung der Abflüge ins Ausland oft längere und damit klimaschädlichere Flüge verbunden sind. Blum: „Schon heute ist aufgrund der Preispolitik der Airlines ein Flug von Frankfurt über Paris oder Amsterdam nach Asien oft billiger als der Direktflug.“ Diese Situation mit der Verlängerung der geflogenen Strecken werde durch den deutschen Alleingang bei der Erhebung und der Erhöhung der Steuer noch gefördert. So könnte der Beschluss der Bundesregierung zu längeren Flugstrecken und größeren CO2-Emissionen, also genau dem Gegenteil der erklärten Absicht, führen.

Die Kosten für die Senkung der Mehrwertsteuer auf die Bahntickets werde man mit der Erhöhung der Luftverkehrssteuer decken können. Verkehrsverlagerungen zu Gunsten der Bahn seien aber kaum zu erwarten.  Auf längeren, auch innerdeutschen Strecken, sei die Bahn hinsichtlich der Schnelligkeit und des Komforts in der Regel dem Flugzeug unterlegen.

Die Ertüchtigung der Bahn zu einer wirklichen Alternative zum Flugzeug auf vielen innerdeutschen Strecken könne man nicht kurzfristig erreichen. Das bedürfe jahrelanger Investitionen in Planung und Ausbau, wie man an den Strecken Frankfurt-Köln und München-Berlin gesehen habe. Den jetzt zur Verfügung gestellten Milliarden stünden dringende in Erhaltungsinvestitionen für Brücken und Strecken gegenüber.